Der Klimabeirat der Stadt Emmendingen geht auf den von unseren Aktiven und unserer Mandatsträgerin Mona Speth initiierten interfraktionellen Antrag zum Klimaschutz und Klimaanpassung von 2020 hervor. Während damals der Klimanotstand in aller Munde war, hat ist die Situation jetzt zwar weniger medial beliebt aber noch katastrophaler und die Themen nicht weniger dringend geworden. Gerade jetzt sehe ich den Klimabeirat sowie auch Beteiligungsformate als essentiell.
Das Konzept der Verwaltung zur Neuauflage des Klimabeirats 2025 stieß bei vielen Gruppen auf scharfe Kritik. Der neue Ansatz der Verwaltung, so Vorlage und Vorstellung, sollte den Klimabeirat umzuformen in ein Beteiligungsformat um für die Umsetzung von Klimaschutzprojekten die breite Öffentlichkeit zu aktivieren. Dabei fielen für uns essentielle Punkte der Beratung komplett „hinten runter“ und es stellte sich die Frage, ob für dieses Format überhaupt der Name „Beirat“ überhaupt noch angemessen sei.
Wir sahen einerseits die Wünsche aus den Gremien und die Ansätze der Verwaltung weit außereinander klaffen, und andererseits um jeden Preis vermeiden, dass der Neustart des Klimabeirats unter diesem Konflikt zerbricht und scheitert. So daher stellten wir gemeinsam mit der Grünen Fraktion einen interfraktionellen Antrag, indem wir die Kritik und Wünsche aufgriffen und die Beratung wieder möglich machen wollen. Das Ziel sollte sein, weiterhin einen effektiven, funktionierenden Klimabeirat zu ermöglichen.
Der umfangreiche Ergänzungsantrag wurde gemeinsam mit den Grünen sowie Aktiven aus der Bevölkerung erarbeitet (hier zum Download).