Liste Zukunft steht für
Sozial-ökologische Transformation – für eine bestmöglichen Lebensstandard bei kleinstmöglichem Fußabdruck und Klimaresilienz.
Klimawandel und Klimaschutz
Zitat: „Der Klimawandel ist eine Bedrohung für das menschliche Wohlergehen und die planetare Gesundheit. Das Zeitfenster, in dem eine lebenswerte und nachhaltige Zukunft für alle gesichert werden kann, schließt sich rapide. […] Die in diesem Jahrzehnt getroffenen Entscheidungen und durchgeführten Maßnahmen werden sich jetzt und für Tausende von Jahren auswirken. […]
Tiefgreifende, schnelle und anhaltende Minderungsmaßnahmen und eine beschleunigte Umsetzung von Anpassungsmaßnahmen in diesem Jahrzehnt würden die projizierten Verluste und Schäden für Menschen und Ökosysteme verringern und viele positive Nebeneffekte bringen […] Verzögerte Maßnahmen zur Minderung des Klimawandels und Anpassung daran würden eine Infrastruktur mit hohen Emissionen festschreiben, die Risiken von verlorenen Vermögenswerten und Kostensteigerungen erhöhen, die Machbarkeit verringern sowie Verluste und Schäden vergrößern.
[Zitat aus: IPCC, sechster Sachstandsbericht (AR6), Hauptaussagen aus der Zusammenfassung für die politische Entscheidungsfindung (SPM), März 2023]
Daher steht die Liste Zukunft klar dafür, Emmendingen bis 2035 zur klimaneutralen Kommune zu entwickeln. Wir sehen hierin unseren notwendigen Beitrag, die Lebensbedingungen für die aktuell lebenden und kommenden Generationen lebenswert und nachhaltig zu sichern. Nach Jahren, die geprägt waren durch unzureichende Maßnahmen und vielfacher Ankündigungspolitik, ist es nun höchste Zeit, konsequent in die Umsetzung zu gehen. Die Erstellung des Klimaschutzkonzepts begleiten wir zur Zeit aktiv und fachlich mit. Wichtig wird für uns sein, den Fortschritt jährlich anhand der gesetzten Zwischenziele zu kontrollieren und gegebenenfalls nachzusteuern.
Im Pariser Klimaabkommen von 2015 verpflichten sich die unterzeichnenden Staaten den Klimawandel einzudämmen und die Weltwirtschaft klimafreundlich umzubauen. Konkret heißt es in dem Abkommen, dass der weltweite Temperaturanstieg möglichst auf 1,5 Grad Celsius, auf jeden Fall aber auf deutlich unter zwei Grad Celsius im Vergleich zum vorindustriellen Zeitalter beschränkt werden soll. Nur so könne eine gegenüber den Folgen des Klimawandels widerstandsfähige Entwicklung gewährleistet werden. Emmendingen hat bereits einen lokalen Temperaturanstieg von 2.5 Grad Celsius zu verzeichnen. Wir leben also in einer vom Klimawandel stark betroffenen Region.
Klimaanpassung und Schwammstadt
Neben einer immensen Verstärkung der Anstrengungen im Klimaschutz gilt es auch unsere Stadt an die bereits eingetretenen und prognostizierten Klimaveränderungen anzupassen. Neben einer starken Erhöhung des Stadtgrüns zur Beschattung und Verdunstungskühlung gehört eine Umgestaltung von Emmendingen i.S. einer Schwammstadt dazu. Dies Maßnahmen sind nicht nur für die Verbesserung der Grundwassersituation und der Sicherung der Trinkwasserversorgung, sondern auch für den Schutz bzgl. Hochwasser und Starkregen notwendig.
Daher setzen wir uns für die nachhaltige Entsiegelung von Flächen ein, um nicht nur Lebensraum für die Tier- und Pflanzenwelt zu schaffen, sondern auch eine Verbesserung des Grundwasserspiegels und eine ausreichende Versorgung mit Trinkwasser in Zukunft zu gewährleisten. Ist eine Versiegelung von neuen Flächen unumgänglich, möchten wir Maßnahmen festschreiben, welche ein Versickern des Regenwassers gewährleisten.
Stadtgrün & Stadtwald
Ein großes Anliegen der Liste Zukunft ist, Emmendingen und die dazugehörigen Ortschaften grüner und noch lebenswerter zu gestalten. Wir wollen zu Neupflanzungen von Bäumen und Gehölzen beitragen und dafür sorgen, alten Baumbestand bestmöglich zu pflegen, zu schützen und zu erhalten. Die bisher angestrebte Partnerschaft zwischen der Stadtverwaltung und engagierten BürgerInnen, die Pflanzorte vorschlagen und auch bei der Pflanzung mithelfen wollen, sollte ausgebaut und gefestigt werden.
Ein weiteres Vorhaben, welches Liste Zukunft realisieren möchte, ist die zusätzliche Begrünung des Elzdammes mit Bäumen und Sträuchern. Dadurch erhoffen wir uns neuen Lebensraum für die Tierwelt, aber auch für den Hochsommer für Fahrradfahrer und Fußgänger Schutz vor Hitze.
Zudem möchten wir Baumpatenschaften fördern und diese stärken.
Biodiversität
Liste Zukunft steht für Klimaschutz, Artenvielfalt und Biodiversität. Das im Zeichen der Klimaanpassung angestrebte Stadtgrün soll vermehrt multifunktional gedacht und ausgewählt werden, also auch als Habitat und Nahrungsquelle. Das Anlegen und konsequente mitdenken eines Biotopverbunds durch das Stadtgebiet soll in die Stadtplanung einfließen.
Auch wollen wir Aufklärungsprogramme hinsichtlich der immer noch weit verbreiteten Schottergärten und deren schädlichen Auswirkung auf Flora und Fauna entwickeln. Wir möchten GrundstückseigentümerInnen Alternativen aufzeigen und motivieren, wie man solche Gärten mit geringem Aufwand naturnah verändern kann. So kann jede/r in seinem Bereich einen persönlichen Beitrag zum Artenschutz leisten.
Grundsätzlich wollen wir Programme unterstützen, die einem weiteren Verlust von Biodiversität und Artenvielfalt entgegen wirken. Erstrebenswert sind mehr Blühstreifen und Inselbiotope. Aufklärung über Wildkräuter und ihre Bedeutung ist wichtig. Totholz Haufen als Unterschlupf und Brutstätte für Tiere können zur Biodiversität beitragen. Wertschätzung von „Wildnis“ vor der eigenen Tür könnte im Sinne der Natur neu gelernt werden.
Verbesserung der Mobilität
Die Mobilität in einem lebenswerten und wirklich nachhaltigen Emmendingen ist für uns geprägt durch den Umweltverbund: Fuß- und Radverkehr sowie dem öffentlichen Personennahverkehr (ÖPNV). Diesen wollen wir fördern und priorisieren. Als Mittelzentrum mit größerem Einzugsgebiet, das derzeit teilweise unzureichend durch den ÖPNV angebunden ist, lässt sich der motorisierte Individualverkehr (MIV) nicht vollständig vermeiden. Jedoch muss die Aufteilung des Verkehrsraumes auch in Emmendingen neu gedacht werden. Eine Förderung und Verbesserung des Fuß- und Radverkehrs wird nicht gelingen, ohne entsprechende Flächen umzuwidmen.
Kostenloser ÖPNV
Wir halten grundsätzlich kostenlosen ÖPNV für alle BürgerInnen den richtigen Weg. Daher streben wir dies zumindest für den RVF an. Bis dies umgesetzt ist, wollen wir in EM sofort ein Sozialticket einführen.
Außerdem möchten wir die Taktung der Stadtbusse erhöhen; das soll mit kleineren Bussen gewährleistet werden. Neben Einsparung von klimaschädlichen Emissionen, sehen wir eine Investition in den ÖPNV als Investition in die Bevölkerung.
Förderung des Radverkehrs
Um das Fahrradfahren zu fördern, möchten wir zum einen flächendeckend Ladestationen für E-Bikes ausbauen. Zum anderen wollen wir mehr Fahrradschnellwege in der Stadt Emmendingen. Für die Sommersaison soll es auch Verleihstationen geben, um den Tourismus und den Radverkehr zu fördern.
Liste Zukunft setzt sich für ein Fahrradparkhaus ein. Damit wollen wir die Frequentierung von Fahrrädern fördern und sichere Abstellmöglichkeiten schaffen, welche einen Schutz vor Vandalismus und Diebstahl bieten.
Um das Radfahren in Emmendingen sicherer und attraktiv zu machen, möchten wir für ausreichend geschützte Radwege sorgen, auf denen auch Kinder sorglos radfahren können. Dazu gehört der Ausbau des Radwegenetzes.
Ein attraktives Fahrradverleihsystem, welches ganz Emmendingen abdeckt wird angestrebt, ähnlich Frelo in Freiburg. Ein großes Anliegen ist auch die Einrichtung von weiteren Fahrradzonen.
Parkplätze zu sozialen Begegnungsplätzen umwidmen
Autos nehmen zu viel Fläche ein. Um mehr Raum für Begegnungen zu schaffen und die Lebens– und Luftqualität der Stadt zu verbessern, wäre eine Reduktion des Autoverkehrs wünschenswert und ein Rückbau von Parkplätzen ein Anliegen. Die dadurch gewonnenen Flächen könnten zu Spielplätzen, Pumptracks, Grünanlagen, essbaren Gärten u.ä. umgebaut und somit Raum für soziales und gesellschaftliches Miteinander werden. Über temporäre Tests sollte diskutiert werden.
Neue Konzepte für öffentlichen Nahverkehr
Um die Nutzungsmöglichkeiten des öffentlichen Nahverkehrs zu erweitern, sind wir offen für neue Konzepte der Mobilität.
Bezahlbarer Wohnraum für Alle
Wohnraum gehört in Ballungsgebieten wie Emmendingen zu den zentralen Fragestellungen. Wohnen ist ein Grundrecht. Deshalb halten wir es für wichtig Leerstand zu erfassen und nach Wegen zu suchen um EigentümerInnen verstärkt zur Vermietung anzuhalten. Die Stadt Emmendingen soll eine Stabsstelle einrichten mit dem Ziel, leerstehenden Wohnraum zu akquirieren und mit den EigentümerInnen Ideen für eine mögliche Vermietung zu entwickeln. Die Stadt soll vermehrt auch privaten Wohnraum anmieten und als Zwischenmieter fungieren. Ein erster Schritt kann die Nutzung der folgender Plattform sein:
www.leerstandsmelder.de
Durch die Stabsstelle können auch Beratungsangeboten für SeniorenInnen angeboten werden, um eigenen ungenutzten Wohnraum umzugestalten. Weiterhin sollten im sozialen Wohnungsbau Bedarfe ermittelt und der Bau von seniorengerechten Neubauwohnungen intensiviert werden, damit der Altbestand an großen Wohnungen für Familien zur Verfügung steht. Diese Stabsstelle kann in enger Kooperation mit der Städtischen Wohnbau agieren und diese sinnvoll ergänzen.
Zu diskutieren ist eine Zweitwohnungssteuer wie Sie auch schon für Studierende in Freiburg gilt und eine Besteuerung von Leerstand.
Ebenfalls ist zu überlegen, sollte sich der Wohnungsmarkt nicht entspannen, ob Wohnungen bei mehr als einem Jahr Leerstand bis zur Klärung der Nutzung, von der Gemeinde per Einweisung, zur Vermeidung von Obdachlosigkeit, genutzt werden können.
Nachhaltige Baupolitik
Bei Neubauten stehen wir für konsequente Niedrig-, wenn möglich Passiv- bis Plus Energie Haus Standards. Wichtig ist, dass zudem die Nutzung von nachhaltigen Baustoffen wo immer möglich priorisiert wird, und die Emissionen des Baus mit in mögliche Evaluationen einfließen.
Die ungebremste Inanspruchnahme von unbebauten Flächen für Bauzwecke ist nicht nachhaltig und ein verschwenderischer Umgang mit einer sehr begrenzten Ressource. Daher stehen wir hinter den Forderungen der Initiative „Ländle leben lassen – Flächenfraß stoppen“ und dem gleichnamigen Volksantrag.
Im Hinblick auf Gewerbeflächen sollten verstärkt Leerstände genutzt werden, statt auf der grünen Wiese zu bauen. Die Grundsteuer für Gewerbe zu erhöhen und dafür Gewerbesteuer reduzieren wäre eine denkbare Möglichkeit, um Leerstand zu vermeiden.
Mehrfachnutzungen von Flächen sind erstrebenswert.
Bei Planungen von unumgänglichen Neubauten sind mehr Ausgleichsmaßnahmen zu schaffen, da in der Regel zusätzliche Flächen versiegelt und in Folge Naturräume zerstört werden. Dach- und Fassadenbegrünungen, zusätzliche Pflanzungen um die Neubauten herum von klimaresistenen, vogel- und insektenfreundlichen Bäumen, Sträuchern und Stauden sollten zum Standard werden.
Kinder & Jugendliche
Liste Zukunft steht für ein zukunftsfähiges Emmendingen. Und die beste Investition in die Zukunft ist jene in die Menschen von morgen: unsere Kinder.
Ernährung, Schulmensa
Liste Zukunft will unterstützen, dass es für jedes Kind die Möglichkeit eines vollwertigen, gesunden Frühstücks in Kita oder Schule gibt. Ernährungsweise und religiöse Ansprüche sollten berücksichtigt werden.
Zudem stehen wir für ein vollwertiges, leckeres, ausgewogenes und gesundes Mittagessen. Wenn Schüler*innen zum nächstgelegenen Supermarkt pendeln, um sich dort über die Mittagspause überwiegend mit Fastfood und Softdrinks zu verpflegen, zeugt dies von einem unzureichenden Angebot. Dringend ist daher die Einführung eines Mensa Konzeptes für jede Schule.
Bei der Auswahl des Schulcaterings setzen wir einen Schwerpunkt auf regionale, saisonale und biologische Verpflegung. Dabei streben wir eine Vernetzung mit der Bio-Musterregion sowie dem Ernährungsrat Freiburg an.
Kita & Kernzeit
Liste Zukunft setzt sich außerdem für die Möglichkeit für eine kostenlose Kita-Betreuung für einkommensschwache Haushalte ein; Beiträge könnten einkommensgestaffelt festgesetzt werden. Eine freie Gestaltung der eigenen Lebensplanung ist nur dann für Alle, unabhängig des Geschlechts, möglich, wenn Strukturen geschaffen werden, die Kinder außerhalb des Elternhauses flächendeckend ganztags ohne Mittagspause betreuen. Es muss allen Elternteilen möglich sein, arbeiten gehen zu können, wenn sie es wollen oder müssen.
Kernzeitbetreuung muss für Familien die Leistungen nach SGB II, Asylbewerberleistungen oder Wohngeld- oder Kinderzuschlag beziehen, kostenlos sein.
Freizeitangebote
Wenn wir wollen, dass alle Kinder die gleichen Chancen haben, brauchen wir kostenlosen Zugang zu Bildungsangeboten: z.B. freier Eintritt zu Kulturveranstaltungen für Kinder von Familien im Leistungsbezug.
Zudem müssen Möglichkeiten geschaffen werden, dass Kinder und Jugendliche ausreichend Raum und Platz haben, an dem sie sich frei entfalten können und nicht an unattraktiven Orten „abhängen“ müssen. Dafür sollen Freiräume wie Parks und Plätze attraktiv umgestaltet werden. Auch ist uns die gute Jugendarbeit der Stadt in den Jugendzentren sehr wichtig, und sollte daher gestärkt und langfristig sichergestellt werden.
Schulen
Schulen sollten ausreichend mit moderner Technik, sauberen Sanitärräumen und intakten Gebäuden ausgestattet sein.
Wir fördern zudem das Anlegen von Schulgärten, und Raum für Kreativität in der schulischen Infrastruktur.
Bei den wachsenden Herausforderungen der Integration und Heterogenität in den Schulen, sehen wir steigenden Bedarf an der Schulsozialarbeit; diese sollte weiterhin gestärkt und ausgebaut werden.
Kindern und Jugendlichen sollten konsequent Schwimmkurse ermöglicht werden. Die Idee eines Hallenbads in Emmendingen wird daher von der Liste Zukunft unterstützt.
Bürokratieabbau
Die Stadt Emmendingen soll in allen Bereichen aktiv die Entbürokratisierung vorantreiben.
Liste Zukunft möchte sich insbesondere einsetzen für Leistungen zur Teilhabe, städtische Budgets zur Antragsüberbrückung und vereinfachte Antragsstellung.
Unbedingt erforderlich ist die Digitalisierung von Daten und Vernetzung unterschiedlicher Ämter, damit nicht alle Unterlagen mehrfach bei unterschiedlichen städtischen Stellen, sowie zusätzlich den Abteilungen des Landratsamtes eingereicht werden müssen.
Interkulturalität & Migration
Liste Zukunft steht für Vielfalt, Migration und Diversität. Unsere Liste setzt sich aus den unterschiedlichsten Menschen zusammen – hier zählt nicht, woher ein Mensch kommt, welche Religion er/sie/es hat, welche Nationalität oder auch Sexualität. Wir begegnen uns und unseren Mitmenschen auf Augenhöhe, mit Respekt und Achtung. Wichtig ist uns wertschätzender Umgang und gute Kommunikation. Wir sprechen uns in aller Form gegen jedwede Art von Rassismus, Faschismus und Diskriminierung aus und stehen für ein offenes, interkulturelles und demokratisches Miteinander. Hass, Hetze und Populismus werden nicht toleriert.
Wir brauchen Zuwanderung, um dem demographischen Wandel unserer Gesellschaft langfristig zu begegnen. Wir brauchen keine Begrenzung der Zuwanderung, sondern eine Verbesserung der bestehenden Infrastruktur. Dies bedeutet: mehr Wohnraum, mehr Kindergarten- und Schulplätze, mehr Sprachkurse und mehr Integrationsberatungsstellen.
Im Landkreis Emmendingen leben 25.5% Menschen mit Migrationshintergrund. Statistisch repräsentativ müssten daher mindestens 6 Menschen mit Migrationshintergrund im Stadtrat vertreten sein, um die Belange dieser doch sehr großen Bevölkerungsgruppe zu vertreten. Daher kandidieren auf unserer Liste diverse Menschen mit Migrationshintergrund. Wir setzen uns für einen Migrationsbeirat für die Stadt Emmendingen ein. Wir stehen gemeinsam für kulturelle Vielfalt in Emmendingen.
Integration & Inklusion
Vielfalt als Stärke! Jeder Mensch ist einzigartig und hat seine Stärken und Schwächen. Integration und Inklusion sind wesentliche Bestandteile einer gesunden und starken Gesellschaft. Diese möchten wir in Emmendingen fördern, sichtbar machen und auch Menschen mit Einschränkungen in das gesellschaftliche Miteinander einbeziehen. Dazu gehören der Abbau von Hürden und Hindernisse und mehr Räume für Begegnungen. Integration und Inklusion ist für uns ein Querschnittsthema, dass wir in allen Bereichen mit angehen und gestalten möchten.
Gemeinsame Veranstaltungen sind wünschenswert, in denen man wieder lernt, aufeinander zuzugehen, um miteinander Visionen und Ziele für ein soziales und buntes Emmendingen zu entwickeln.
Bürgerbeteiligung, Transparenz und Ehrenamt
Veränderungen und Visionen brauchen auch das Engagement und die Zustimmung der Bürger*innen. Um diese mitzunehmen, wollen wir die Stadtpolitik transparent und nachvollziehbar machen. Die Bürger*innen müssen dazu umfassend und mit ausreichend Zeit informiert, aufgeklärt und einbezogen werden. Bürgerbeiligung muss auf Augenhöhe stattfinden mit Raum und Zeit für Austausch, Anregungen und Kritik. Von unserer Seite planen wir regelmäßige offene Treffen für Austausch zwischen Mandatsträger*innen und Bürgerschaft.
Zudem muss die Kommunikation zwischen Verwaltung und Bürger*innen drastisch verbessert werden.
Bei öffentlichen Sitzungen der Gremien sollten die Bürger bei Fragen und Anregungen mehr Wertschätzung erfahren.
Ein wichtiges Anliegen ist es, Räume für ehrenamtlich Tätige kostenlos zur Verfügung zu stellen. Es sollte zudem Budgets geben, um Veranstaltungen für das Ehrenamt zu finanzieren, wie das in anderen Gemeinden auch geschieht.